Tja Leute, auf Grund der geringen Rückmeldung und weil ich natürlich noch andere Dinge nebenher erledigen muss (z.B. Uni), ist der Blog ein bisschen eingeschlafen. Es wird wohl auch noch ein bisschen dauern bis hier wieder Leben einnkehrt.
Trotzdem oder gerade deshalb möchte ich das bisschen Rückmeldung, das kam mal bearbeiten:
"Wieso Amerikanische Verfassung? Und wo steckt Bismarck?" - von einer treuen Leserin aus Berlin
Hier würde ich den ersten Zusatzartikel der Amerikanischen Verfassung, welcher 1791 gültig ist anführen. Dieser stellt das älteste, bekannte, staatliche Dokument, das Religionsfreiheit und ein Trennung von Kirche und Staat verfügte.
Während Bismarck im Gegensatz zum heute weit verbreiteten Irglauben, welcher auch in gewissem Maße in konservativen Kreisen gewollt ist, eben nicht eine Trennung von Staat und Kirche anstrebte, sonnder lediglich einen Konflikt mit der katholischen Kirche führte, die eigene evangelische Konfession aber weiterhin nicht vollständig vom Staate trennte. Deshalb kann in Deutschland erst mit der Weimarer Verfassung von einer Trennung von Staat und Kirche die Rede sein.(selbst in der Paulskirchenverfassung war eine solche Trennung noch nicht vorgesehen)
Ich hoffe, ich konnte die Frage zufriedenstellend beantworten und freue mich auf weitere Rückmeldung;
grüße aus dem herbstlichen Maintal
Sebastian
p.s. bei eventuellen Schreibfehlern Beschwerden bitte vertrauensvoll an die hersteller von tastatur mit qwertz-/qwerty-Layout und Angaben zur Korrektur bitte an mich
Sonntag, 30. Oktober 2011
Freitag, 11. März 2011
Religion und Politik Teil 1
Wie ihr schon dem Titel entnehmen könnt, werde ich dieses mal ein sehr heikles Thema aufgreifen. Das ist auch der Grund, weshalb ich trotz mehrerer Ankündigungen für frühere Zeitpunkte erst jetzt diesen Post fertig bekommen habe.
Religion und Politik sind historisch eigentlich schon immer sehr stark miteinander verflochten gewesen, auch wenn wir ungefähr mit der Verabschiedung der Amerikanischen Verfassung den Beginn eines langsamen Trennungsprozesses zwischen Religion und Politik vermerken können, der zwar immer wieder Rückschläge hinnehmen muss, aber doch sich stetig weiter entwickelt.
Hierbei ist wichtig von mehrere Arten der Trennung zwischen Politik und Religion zu unterscheiden:
1. Eine Trennung von Religion und Politik, bei der einerseits keine Religion bevor- oder benachteilt wird, andererseits keine Religion einen Einfluss auf weltliche Entscheidungen nimmt (hierzu zählen nicht eventuelle Erklärungen der Vertreter einer Glaubensgemeinschaft aus moralischer Sichtweise des jeweiligen Glaubens); Gleichzeitig sind aber auch die Glaubensgemeinschaften verpflichtet, internationale Menschenrechte und die Verfassung und Gesetze des jeweiligen Staates zu achten.
Dies ideale Form der Religionsfreiheit nennt man Laizismus. Ein gutes Beispiel hierfür ist Frankreich, auch wenn oft noch andere Staaten, wie z.B. die Türkei im Zusammenhang mit Laizismus genannt werden, aber dort gerade der Schutz, bzw. das Fehlen von Nachteilen religiöser Minderheiten nicht der Praxis / Realität entspricht.
2. Eine andere Art der Trennung, von Religion und Politik ist die alte Sowjetische Variante, alle Religionen vollständig zu verbieten oder zu unterdrücken und teilweise auch Anhänger von selbigen zu verfolgen. Von dieser heute noch in China oder auch Nordkorea praktizierten Methode möchte ich hier aber nicht mehr berichten, da ich sie für den falschen Weg halte, weitere Informationen im Internet ganz gut erhältlich sind und diese Variante ja nicht unbedingt Schule machen sollte.
3. Natürlich gibt es auch noch verschiedene Abstufungen der Religionsfreiheit, bzw. der Trennung von Religion und Politik, die alle zu beleuchten den Rahmen des Blogs sprengen würde, also werde ich hier die Situation in Deutschland (welche Überraschung bei einem Blog über deutsche Politik) etwas näher beschreiben.
Zwar haben wir auch in Deutschland eine nominelle Trennung von Staat und Religion und auch das Grundrecht auf Gleichheit/Gleichberechtigung egal welcher Religion wir angehören, aber leider sieht die Realität dank der tatkräftigen Arbeit der Parteien mit dem C am Anfang doch etwas anders aus, so bevorteilen doch viele Gesetze die christlichen Glaubensgemeinschaften (speziell katholischer und evangelischer Konfession), z.B. das noch weitverbreitete Tanzverbot (für alle die nicht wissen, worum es hierbei geht kann ich Wikipedia enpfehlen).
Auch durch andere Regelungen wie z.B. die Regelungen für den Austritt aus Glaubensgemeinschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind, welcher nur bei weltlichen Behörden (z.B. in Bayern auf dem Standesamt) gegen im Vergleich zu anderen Verwaltungshandlungen (Ummeldung des Wohnsitzes) höheren Gebühren (Berlin stellt hier eine positive Ausnahme dar) möglich ist. Denn hierdurch werden vorallem "alteingesessene" Glaubensgemeinschaften (hier eine Übersicht über selbige) bevorteilt.
Des Weiteren können diese Glaubensgemeinschaften Kirchensteuern erheben, und auch, eine besonder fixe Idee, das besondere Kirchgeld von Mitgliedern deren besser verdienende Partner keiner solchen Glaubensgemeinschaft angehören, denn hier kann man auch bei anders Gläubigen noch Geld holen.
Wie ihr also seht wird unter dem Deckmantel des Schutzes der "Religion, die unseren Kulturkreis entscheidend geprägt hat" eine Bevorteilung eben jener gegenüber anderen nicht so etablierten Religionen, betrieben, die einen nicht unentscheidenten Einfluss auf die Entwicklung unseres Landes und unserer Zukunft haben kann, da wir uns von einigen wenigen, die um ihre Macht, denn genau um diese geht es letztendlich, zu sichern ein laizistisches Deutschland verhindern möchten, da die macht der konservativen Parteien v.a. im Christentum verankert ist.
Somit wird in Deutschland wissent- und willentlich eine multikulturelle, gleichberechtigte und auch zukunftsorientierte Gesellschaft dem Machtdurst einiger Weniger, in führenden politischen und juristischen Positionen, geopfert, sodass ein friedliches, multikulturelles der Miteinander der Religionsgemeinschaften leider immer noch in weiter Ferne steht.(von einzelnen räumlich und häufig leider auch zeitlich begrenzten Ausnahmen abgesehen)
Mit diesem Input möchte ich euch mal Zeit zum Nachdenken geben bis ich (hoffentlich bald) mit dem zweiten Teil weiter in diese doch sehr schwierige Materie vordringen werde.
Sebastian
p.s. wie ihr sicher festgestellt hab enthält auch dieser Artikel, wenn auch versteckt, einige Basics der deutschen Politik.
p.p.s. an einigen Stellen v.a. im oberen Teil des Posts ist Politik durchaus auch mit Staat gleichzusetzten, bzw. gleichsetzbar.
Religion und Politik sind historisch eigentlich schon immer sehr stark miteinander verflochten gewesen, auch wenn wir ungefähr mit der Verabschiedung der Amerikanischen Verfassung den Beginn eines langsamen Trennungsprozesses zwischen Religion und Politik vermerken können, der zwar immer wieder Rückschläge hinnehmen muss, aber doch sich stetig weiter entwickelt.
Hierbei ist wichtig von mehrere Arten der Trennung zwischen Politik und Religion zu unterscheiden:
1. Eine Trennung von Religion und Politik, bei der einerseits keine Religion bevor- oder benachteilt wird, andererseits keine Religion einen Einfluss auf weltliche Entscheidungen nimmt (hierzu zählen nicht eventuelle Erklärungen der Vertreter einer Glaubensgemeinschaft aus moralischer Sichtweise des jeweiligen Glaubens); Gleichzeitig sind aber auch die Glaubensgemeinschaften verpflichtet, internationale Menschenrechte und die Verfassung und Gesetze des jeweiligen Staates zu achten.
Dies ideale Form der Religionsfreiheit nennt man Laizismus. Ein gutes Beispiel hierfür ist Frankreich, auch wenn oft noch andere Staaten, wie z.B. die Türkei im Zusammenhang mit Laizismus genannt werden, aber dort gerade der Schutz, bzw. das Fehlen von Nachteilen religiöser Minderheiten nicht der Praxis / Realität entspricht.
2. Eine andere Art der Trennung, von Religion und Politik ist die alte Sowjetische Variante, alle Religionen vollständig zu verbieten oder zu unterdrücken und teilweise auch Anhänger von selbigen zu verfolgen. Von dieser heute noch in China oder auch Nordkorea praktizierten Methode möchte ich hier aber nicht mehr berichten, da ich sie für den falschen Weg halte, weitere Informationen im Internet ganz gut erhältlich sind und diese Variante ja nicht unbedingt Schule machen sollte.
3. Natürlich gibt es auch noch verschiedene Abstufungen der Religionsfreiheit, bzw. der Trennung von Religion und Politik, die alle zu beleuchten den Rahmen des Blogs sprengen würde, also werde ich hier die Situation in Deutschland (welche Überraschung bei einem Blog über deutsche Politik) etwas näher beschreiben.
Zwar haben wir auch in Deutschland eine nominelle Trennung von Staat und Religion und auch das Grundrecht auf Gleichheit/Gleichberechtigung egal welcher Religion wir angehören, aber leider sieht die Realität dank der tatkräftigen Arbeit der Parteien mit dem C am Anfang doch etwas anders aus, so bevorteilen doch viele Gesetze die christlichen Glaubensgemeinschaften (speziell katholischer und evangelischer Konfession), z.B. das noch weitverbreitete Tanzverbot (für alle die nicht wissen, worum es hierbei geht kann ich Wikipedia enpfehlen).
Auch durch andere Regelungen wie z.B. die Regelungen für den Austritt aus Glaubensgemeinschaften, die Körperschaften öffentlichen Rechts sind, welcher nur bei weltlichen Behörden (z.B. in Bayern auf dem Standesamt) gegen im Vergleich zu anderen Verwaltungshandlungen (Ummeldung des Wohnsitzes) höheren Gebühren (Berlin stellt hier eine positive Ausnahme dar) möglich ist. Denn hierdurch werden vorallem "alteingesessene" Glaubensgemeinschaften (hier eine Übersicht über selbige) bevorteilt.
Des Weiteren können diese Glaubensgemeinschaften Kirchensteuern erheben, und auch, eine besonder fixe Idee, das besondere Kirchgeld von Mitgliedern deren besser verdienende Partner keiner solchen Glaubensgemeinschaft angehören, denn hier kann man auch bei anders Gläubigen noch Geld holen.
Wie ihr also seht wird unter dem Deckmantel des Schutzes der "Religion, die unseren Kulturkreis entscheidend geprägt hat" eine Bevorteilung eben jener gegenüber anderen nicht so etablierten Religionen, betrieben, die einen nicht unentscheidenten Einfluss auf die Entwicklung unseres Landes und unserer Zukunft haben kann, da wir uns von einigen wenigen, die um ihre Macht, denn genau um diese geht es letztendlich, zu sichern ein laizistisches Deutschland verhindern möchten, da die macht der konservativen Parteien v.a. im Christentum verankert ist.
Somit wird in Deutschland wissent- und willentlich eine multikulturelle, gleichberechtigte und auch zukunftsorientierte Gesellschaft dem Machtdurst einiger Weniger, in führenden politischen und juristischen Positionen, geopfert, sodass ein friedliches, multikulturelles der Miteinander der Religionsgemeinschaften leider immer noch in weiter Ferne steht.(von einzelnen räumlich und häufig leider auch zeitlich begrenzten Ausnahmen abgesehen)
Mit diesem Input möchte ich euch mal Zeit zum Nachdenken geben bis ich (hoffentlich bald) mit dem zweiten Teil weiter in diese doch sehr schwierige Materie vordringen werde.
Sebastian
p.s. wie ihr sicher festgestellt hab enthält auch dieser Artikel, wenn auch versteckt, einige Basics der deutschen Politik.
p.p.s. an einigen Stellen v.a. im oberen Teil des Posts ist Politik durchaus auch mit Staat gleichzusetzten, bzw. gleichsetzbar.
Montag, 31. Januar 2011
Grundlagen der deutschen Politik Teil 1: Der Föderalismus
Wenn wir uns das deutsche Politsystem anschauen, müssen wir natürlich zu aller erst über den deutschen Föderalismus sprechen.
Aber was bedeutet Föderalismus?
In erster Linie das Gleiche was sich im Name "Bundesrepublik Deutschland" verbirgt; ein Zusammenschluss mehrerer Länder (heute als Bundesländer bezeichnet) zu einem größerem Staat auf demokratischer Basis.
Welche Vorteile bringt ein Föderaler Staat?
Zum einen muss im Gegensatz zu einem zentralistischen Staat nicht in der Hauptstadt über alle Belange in einem weit entfernten Teil des Staates (z.B. Berlin muss für Süd-West-Baden-Württemberg Entscheidungen treffen). Um dies zu vereinfachen regelt im Normalfall die Verfassung des Staates die genauen Gesetzgebungskompetenzen der Bundesländer und des Bundes. Hierbei kann von Staat zu Staat die Verteilung der Kompetenzen unterschiedlich sein. In den USA, zum Beispiel, haben die einzelnen States (entsprechen von der Bedeutung ungefähr unseren Bundesländern) wesentlich mehr Kompetenzen als zum Beispiel in Deutschland, wo viel mehr Sachen zentral entschieden werden (z.B. Jugendschutz, Führerschein).
Des weiteren bietet eine föderalistische Organisation des Staates mehr Schutz vor einem Putsch oder einer anderen Art des Umsturzes, da die Macht viel breiter im Staat verteilt ist und somit eine Häufung der Macht auf wenige Ämter oder sogar ein Einziges nicht vorhanden ist. So hat der Präsident in Deutschland nunmehr eine nahezu ausschließlich repräsentative Rolle, und nicht mehr, wie in der Weimarer Republik eine nahezu unbeschränkte Macht mittels Notstandgesetzgebung alleine zu regieren. Auch kann der Bundestag nicht alleine Gesetze bestimmen, sondern es bedarf auch der Zustimmung des Bundesrates um ein Gesetz zu verabschieden.
Natürlich gibt es noch einige weitere Vorteile des Föderalismus, aber die oben Genannten sind die Wichtigsten und die für die Bundesrepublik Ausschlaggebenden.
Gibt es auch Nachteile des Föderalismus?
Wie bei jedem uns bekanntem politischen System hat natürlich auch der Föderalismus seine Nachteile.
So hat ein föderalistischer Staat natürlich eine viel stärker ausgeprägte Bürokratie, da jedes Bundesland und der Bund selbst einen eigenen Verwaltungsapparat hat. Ebenso haben in vielen Bundesstaaten die Länder oder teilweise auch die Kommunen eigene Polizeieinheiten, die natürlich auch alle einen eigenen Verwaltungsapparat haben. Dies zieht sich natürlich, wie ein roter Faden, durch viele staatliche Organisationen der föderalistischen Staaten.
Ebenso ist durch die variierende Gesetzeslage in den einzelnen Bundesländern natürlich auch eine gewisse verwirrende Wirkung auf die Bürger vorhanden, da manch Verhalten, das in Bundesland A erlaubt ist, in Bundesland B verboten sein kann.
In Deutschland ist auch noch als besonders wichtiger Punkt die uneinheitliche Gestaltung der Lehrpläne und andere schulischer Belange zu nennen, was natürlich für Schüler, die mit ihren Eltern in ein anderes Bundesland umziehen müssen, nicht immer einfach zu bewältigen ist.
Auch der Zuständigkeitskonflikt zwischen Behörden der unterschiedlichen Bundesländer ist hierbei natürlich nicht zu vergessen. So müssen teilweise zusätzliche Wartezeiten in Kauf genommen werden, da eine Einsatzeinheit (egal ob Polizei oder Feuerwehr) umständlich herangeführt werden muss, da eine nähergelegene Einheit, die die gleichen Fähigkeiten besitzt aus einem anderen Bundesland ist und somit auf Grund der bürokratischen Gegebenheiten noch wesentlich länger brauchen würde, oder überhaupt nicht zur Verfügung steht.
Ein sehr großes Problem ist auch, dass bürgerfreundliche Vorgänge, wie zum Beispiel eine bundeseinheitliche Bildungspolitik meistens daran scheitern, dass viele Politiker einen Machtverlust unter keinen Umständen hinnehmen wollen und deshalb solche Entscheidungen häufig von den Ländern, die hierbei natürlich viel macht im Bildungssektor verlieren würden, im Bundesrat geblockt werden.
Und natürlich gibt es auch hier noch weitere Nachteile, die aber neben den oben Genannten nicht so sehr ins Gewicht fallen.
Ich hoffe, ich konnte euch mit diesem kleinen Post weiterhelfen, freue mich natürlich sehr auf konstruktive Rückmeldungen und hoffe euch auch in Zukunft als Leser meines Blogs willkommen heißen zu dürfen.
Euer Sebastian
Aber was bedeutet Föderalismus?
In erster Linie das Gleiche was sich im Name "Bundesrepublik Deutschland" verbirgt; ein Zusammenschluss mehrerer Länder (heute als Bundesländer bezeichnet) zu einem größerem Staat auf demokratischer Basis.
Welche Vorteile bringt ein Föderaler Staat?
Zum einen muss im Gegensatz zu einem zentralistischen Staat nicht in der Hauptstadt über alle Belange in einem weit entfernten Teil des Staates (z.B. Berlin muss für Süd-West-Baden-Württemberg Entscheidungen treffen). Um dies zu vereinfachen regelt im Normalfall die Verfassung des Staates die genauen Gesetzgebungskompetenzen der Bundesländer und des Bundes. Hierbei kann von Staat zu Staat die Verteilung der Kompetenzen unterschiedlich sein. In den USA, zum Beispiel, haben die einzelnen States (entsprechen von der Bedeutung ungefähr unseren Bundesländern) wesentlich mehr Kompetenzen als zum Beispiel in Deutschland, wo viel mehr Sachen zentral entschieden werden (z.B. Jugendschutz, Führerschein).
Des weiteren bietet eine föderalistische Organisation des Staates mehr Schutz vor einem Putsch oder einer anderen Art des Umsturzes, da die Macht viel breiter im Staat verteilt ist und somit eine Häufung der Macht auf wenige Ämter oder sogar ein Einziges nicht vorhanden ist. So hat der Präsident in Deutschland nunmehr eine nahezu ausschließlich repräsentative Rolle, und nicht mehr, wie in der Weimarer Republik eine nahezu unbeschränkte Macht mittels Notstandgesetzgebung alleine zu regieren. Auch kann der Bundestag nicht alleine Gesetze bestimmen, sondern es bedarf auch der Zustimmung des Bundesrates um ein Gesetz zu verabschieden.
Natürlich gibt es noch einige weitere Vorteile des Föderalismus, aber die oben Genannten sind die Wichtigsten und die für die Bundesrepublik Ausschlaggebenden.
Gibt es auch Nachteile des Föderalismus?
Wie bei jedem uns bekanntem politischen System hat natürlich auch der Föderalismus seine Nachteile.
So hat ein föderalistischer Staat natürlich eine viel stärker ausgeprägte Bürokratie, da jedes Bundesland und der Bund selbst einen eigenen Verwaltungsapparat hat. Ebenso haben in vielen Bundesstaaten die Länder oder teilweise auch die Kommunen eigene Polizeieinheiten, die natürlich auch alle einen eigenen Verwaltungsapparat haben. Dies zieht sich natürlich, wie ein roter Faden, durch viele staatliche Organisationen der föderalistischen Staaten.
Ebenso ist durch die variierende Gesetzeslage in den einzelnen Bundesländern natürlich auch eine gewisse verwirrende Wirkung auf die Bürger vorhanden, da manch Verhalten, das in Bundesland A erlaubt ist, in Bundesland B verboten sein kann.
In Deutschland ist auch noch als besonders wichtiger Punkt die uneinheitliche Gestaltung der Lehrpläne und andere schulischer Belange zu nennen, was natürlich für Schüler, die mit ihren Eltern in ein anderes Bundesland umziehen müssen, nicht immer einfach zu bewältigen ist.
Auch der Zuständigkeitskonflikt zwischen Behörden der unterschiedlichen Bundesländer ist hierbei natürlich nicht zu vergessen. So müssen teilweise zusätzliche Wartezeiten in Kauf genommen werden, da eine Einsatzeinheit (egal ob Polizei oder Feuerwehr) umständlich herangeführt werden muss, da eine nähergelegene Einheit, die die gleichen Fähigkeiten besitzt aus einem anderen Bundesland ist und somit auf Grund der bürokratischen Gegebenheiten noch wesentlich länger brauchen würde, oder überhaupt nicht zur Verfügung steht.
Ein sehr großes Problem ist auch, dass bürgerfreundliche Vorgänge, wie zum Beispiel eine bundeseinheitliche Bildungspolitik meistens daran scheitern, dass viele Politiker einen Machtverlust unter keinen Umständen hinnehmen wollen und deshalb solche Entscheidungen häufig von den Ländern, die hierbei natürlich viel macht im Bildungssektor verlieren würden, im Bundesrat geblockt werden.
Und natürlich gibt es auch hier noch weitere Nachteile, die aber neben den oben Genannten nicht so sehr ins Gewicht fallen.
Ich hoffe, ich konnte euch mit diesem kleinen Post weiterhelfen, freue mich natürlich sehr auf konstruktive Rückmeldungen und hoffe euch auch in Zukunft als Leser meines Blogs willkommen heißen zu dürfen.
Euer Sebastian
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