Wenn wir uns das deutsche Politsystem anschauen, müssen wir natürlich zu aller erst über den deutschen Föderalismus sprechen.
Aber was bedeutet Föderalismus?
In erster Linie das Gleiche was sich im Name "Bundesrepublik Deutschland" verbirgt; ein Zusammenschluss mehrerer Länder (heute als Bundesländer bezeichnet) zu einem größerem Staat auf demokratischer Basis.
Welche Vorteile bringt ein Föderaler Staat?
Zum einen muss im Gegensatz zu einem zentralistischen Staat nicht in der Hauptstadt über alle Belange in einem weit entfernten Teil des Staates (z.B. Berlin muss für Süd-West-Baden-Württemberg Entscheidungen treffen). Um dies zu vereinfachen regelt im Normalfall die Verfassung des Staates die genauen Gesetzgebungskompetenzen der Bundesländer und des Bundes. Hierbei kann von Staat zu Staat die Verteilung der Kompetenzen unterschiedlich sein. In den USA, zum Beispiel, haben die einzelnen States (entsprechen von der Bedeutung ungefähr unseren Bundesländern) wesentlich mehr Kompetenzen als zum Beispiel in Deutschland, wo viel mehr Sachen zentral entschieden werden (z.B. Jugendschutz, Führerschein).
Des weiteren bietet eine föderalistische Organisation des Staates mehr Schutz vor einem Putsch oder einer anderen Art des Umsturzes, da die Macht viel breiter im Staat verteilt ist und somit eine Häufung der Macht auf wenige Ämter oder sogar ein Einziges nicht vorhanden ist. So hat der Präsident in Deutschland nunmehr eine nahezu ausschließlich repräsentative Rolle, und nicht mehr, wie in der Weimarer Republik eine nahezu unbeschränkte Macht mittels Notstandgesetzgebung alleine zu regieren. Auch kann der Bundestag nicht alleine Gesetze bestimmen, sondern es bedarf auch der Zustimmung des Bundesrates um ein Gesetz zu verabschieden.
Natürlich gibt es noch einige weitere Vorteile des Föderalismus, aber die oben Genannten sind die Wichtigsten und die für die Bundesrepublik Ausschlaggebenden.
Gibt es auch Nachteile des Föderalismus?
Wie bei jedem uns bekanntem politischen System hat natürlich auch der Föderalismus seine Nachteile.
So hat ein föderalistischer Staat natürlich eine viel stärker ausgeprägte Bürokratie, da jedes Bundesland und der Bund selbst einen eigenen Verwaltungsapparat hat. Ebenso haben in vielen Bundesstaaten die Länder oder teilweise auch die Kommunen eigene Polizeieinheiten, die natürlich auch alle einen eigenen Verwaltungsapparat haben. Dies zieht sich natürlich, wie ein roter Faden, durch viele staatliche Organisationen der föderalistischen Staaten.
Ebenso ist durch die variierende Gesetzeslage in den einzelnen Bundesländern natürlich auch eine gewisse verwirrende Wirkung auf die Bürger vorhanden, da manch Verhalten, das in Bundesland A erlaubt ist, in Bundesland B verboten sein kann.
In Deutschland ist auch noch als besonders wichtiger Punkt die uneinheitliche Gestaltung der Lehrpläne und andere schulischer Belange zu nennen, was natürlich für Schüler, die mit ihren Eltern in ein anderes Bundesland umziehen müssen, nicht immer einfach zu bewältigen ist.
Auch der Zuständigkeitskonflikt zwischen Behörden der unterschiedlichen Bundesländer ist hierbei natürlich nicht zu vergessen. So müssen teilweise zusätzliche Wartezeiten in Kauf genommen werden, da eine Einsatzeinheit (egal ob Polizei oder Feuerwehr) umständlich herangeführt werden muss, da eine nähergelegene Einheit, die die gleichen Fähigkeiten besitzt aus einem anderen Bundesland ist und somit auf Grund der bürokratischen Gegebenheiten noch wesentlich länger brauchen würde, oder überhaupt nicht zur Verfügung steht.
Ein sehr großes Problem ist auch, dass bürgerfreundliche Vorgänge, wie zum Beispiel eine bundeseinheitliche Bildungspolitik meistens daran scheitern, dass viele Politiker einen Machtverlust unter keinen Umständen hinnehmen wollen und deshalb solche Entscheidungen häufig von den Ländern, die hierbei natürlich viel macht im Bildungssektor verlieren würden, im Bundesrat geblockt werden.
Und natürlich gibt es auch hier noch weitere Nachteile, die aber neben den oben Genannten nicht so sehr ins Gewicht fallen.
Ich hoffe, ich konnte euch mit diesem kleinen Post weiterhelfen, freue mich natürlich sehr auf konstruktive Rückmeldungen und hoffe euch auch in Zukunft als Leser meines Blogs willkommen heißen zu dürfen.
Euer Sebastian
